Spitzenkandidat Nils Schmid: „Wer soll Mappus nach diesem langen Vorspiel eigentlich noch glauben, dass er tatsächlich den Gang vors Verfassungsgericht anstrebt?“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.01.2011
Podiumsdiskussion in der Akademie Bad Boll
JÜRGEN SCHÄFER, Neue Württembergische Zeitung
Bad Boll. Eine unerwartete Wucht bekam die Frage "Wie viel Kirche braucht der Staat" bei einer Podiumsdiskussion in der Evangelischen Akademie Bad Boll.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 21.01.2011
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "In unserem Landkreis gibt es den Willen zur Bewegung und Veränderung", zieht Peter Hofelich ein Resümee seiner Zukunftsreihe.
"Sozialer, wirtschaftlicher, ökologischer und technischer Fortschritt gehen Hand in Hand. Wer das beherzigt, hat Vorteile, wer nicht, fällt zurück." Das ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich das positive Fazit seiner Reihe "Zukunft Landkreis Göppingen", die ihren Abschluss gefunden hat. Peter Hofelich fasst in einer jetzt veröffentlichten Zusammenfassung seiner zwischen September und Dezember veranstalteten Zukunftsforen die Ergebnisse der fünf öffentlichen Fachveranstaltungen zusammen, zu denen rund 200 interessierte und fachkundige Menschen gekommen seien.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 21.01.2011
Die SPD-Faktion begrüßt es als wichtiges Signal, dass der Finanzausschuss des Landtags gestern mit den Stimmen der FDP ihren Antrag auf Stärkung der Steuerverwaltung unterstützte. „Angesichts der großen Personalnot in den Finanzämtern müssen CDU und FDP diesen Beschluss bei der abschließenden Beratung im Landtag bestätigen“, erklärt Nils Schmid, Spitzenkandidat und Fraktionsvizechef.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.01.2011
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die Landesregierung hat beim Kauf des Aktienpakets das Haushaltsrecht des Parlaments verletzt“
Grünen-Fraktionschef und Spitzenkandidat Winfried Kretschmann: „Der Finanzminister beruft sich zu Unrecht auf das Notbewilligungs recht“
Prof. Dr. Joachim Wieland: „Die Regierung kann ein Geschäft nur dann abschließen, wenn die Verfassung es ihr erlaubt“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.01.2011
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