Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Der wirtschaftliche Aufschwung ist in vielen Betrieben da, aber keineswegs in allen", zog der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Zwischenbilanz mehrerer Gespräche mit Betriebsräten im Landkreis. Die Krisenerfahrung der vergangenen beiden Jahre könne man auch nicht einfach aus den Kleidern schütteln. Der SPD-Politiker: "Wir brauchen mehr soziale Gerechtigkeit für einen nachhaltigen Aufschwung." Das heiße massive Eindämmung der Leiharbeit, Realitäts-Check für die Rente mit 67 und die Binnennachfrage durch anständige Löhne tragfähig zu machen. Nach den Betriebsratswahlen im Frühjahr initiierte Hofelich Gespräche mit den neu gewählten Arbeitnehmervertretungen. Für die SPD ist dieser Dialog nach seiner Auffassung grundlegend. "Wir müssen da auch einiges wieder aufholen. Politische Einsicht in die eingetretene soziale Realität ist nicht ein Zeichen der Schwäche, sondern der Stärke." Dass die Leiharbeit, die heute 40 Prozent aller Neueinstellungen abdeckt, massiv eingeschränkt werden muss, ist ein politisches Ergebnis der Betriebsratsgespräche. Mindestlöhne und schnelle Anpassung der Leiharbeitslöhne an das tarifliche Lohnniveau im Betrieb sind die Schlüssel. Dass die Rente mit 67 nicht realisiert werden kann, wenn die Betriebe nicht genügend altersgerechte Arbeitsplätze anbieten, ist ein weiteres Ergebnis. pm
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 06.11.2010
Die Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise werden auf den Schultern der kleinen Leute IN SCHIEFLAGE abgeladen. Restriktive Sparprogramme, Kürzungen der Sozialleistungen, Einschnitte in öffentliche Daseinsvorsorge und das Bildungssystem verschlechtern die Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 05.11.2010
PETER ZAJONTZ, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Janz Bärlin war eene Wolke", auf der jüngst gut 30 Politikinteressierte aus dem Kreis Göppingen schwebten. Vier Tage schnupperten sie europäische Geschichte und ein wenig an der Macht - auf Einladung von der SPD-Abgeordneten Karin Roth und Peter Hofelich. Neben einer Stippvisite bei der Plenarsitzung zur "Situation von Ausländern und Migranten in der Bundesrepublik" war für die Schwaben die Besichtigung der gigantischen Glaskuppel über dem Reichstag. Im benachbarten, nach dem sozialdemokratischen Nazi-Gegner Paul-Löbe benannten Haus, wurden sie von der Betreuungsabgeordneten für den Kreis Göppingen, Karin Roth, zur ersten Diskussion, auch über Stuttgart 21, in Empfang genommen. Sie referierte über ihre Arbeit in der Entwicklungs-Politik. Ein Besuch im Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ergab nicht viel Neues. Wogegen die Teilnahme am "Morgenmagazin" im ZDF-Hauptstadtstudio allen interessante Einblicke in die Produktion von Live-Sendungen und den meisten den ersten bundesweiten TV-Auftritt brachte.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 05.11.2010
Nils Schmid: „Es wäre sicher sinnvoll, wenn die Volksabstimmung auch Thema der laufenden Schlichtungsgespräche würde“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.11.2010
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.11.2010
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