Kreisverband Unwissenheit oder Verleumdung?
KREIS GÖPPINGEN. Überrascht zeigte sich der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz über die Angriffe des Kreisverbandes der Jungen Union gegen den Vorsitzenden der Kreis-SPD, Sascha Binder. In einer Pressemitteilung warf der CDU-Nachwuchs dem SPD-Kreisvorsitzenden jüngst Wankelmütigkeit in der Frage der erfolgten Reform des baden-württembergischen Wahlrechts vor.
"Mir ist nicht ganz klar, ob sich diese JU-Offensive durch blankes Unwissen oder durch verleumderische Wahlkampftaktik auszeichnet.", so der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz. Er stellte klar, dass Binder und die SPD im November 2008 nicht die Wahlrechtsreform an sich, sondern die vom Innenministerium vorgeschlagene und von der schwarz-gelben Landtagsmehrheit gebilligte Neueinteilung der Wahlkreise kritisierten. Diese Kritik habe die SPD übrigens Anfang dieses Jahres wiederholt. "Uns leuchtet ein, dass der Geislinger Wahlkreis vergrößert werden musste, um nicht die vorgeschriebene Untergrenze an Wahlberechtigten zu unterschreiten. Für uns ist es allerdings unverständlich, wie willkürlich hier Wahlkreise erweitert und verkleinert wurden.", so der SPD-Pressesprecher Tim Zajontz. Anstatt den Geislinger Wahlkreis nach logischen Gesichtspunkten im Umland von Geislingen zu erweitern, sei dies aufgrund wahltaktischer CDU-Interessen mit der Landtagsmehrheit in den Bereichen Schlat, Ottenbach und Albershausen geschehen. Dies erinnere doch sehr stark an die in der Politikwissenschaft unter dem Begriff "Gerrymandering" diskutierte Manipulation von Wahlkreisgrenzen mit dem Ziel der Stimmenmaximierung für bestimmte Bewerber.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 21.10.2010
