Nils Schmid: „Wer den Atomkonsens aufkündigt, ist von gestern und hat nichts verstanden“
Anlässlich der heute bevorstehenden Demonstration vor dem Landtag gegen die Atompolitik der Landesregierung hat SPD-Landeschef Nils Schmid Ministerpräsident Mappus „Verrat an der Zukunft“ vorgeworfen. „Wer den Atomkonsens aufkündigt, ist von gestern und hat nichts verstanden“, sagte Schmid, der heute bei der so genannten Landtagsumzingelung das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen wird.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.10.2010
Zur den aktuellen Entwicklungen betreffend das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Mit juristischen Winkelzügen wird Ministerpräsident Mappus die eskalierende Wut, Sorge und Empörung in der Bevölkerung nicht befrieden. Mappus muss endlich erkennen, dass das Projekt „Stuttgart 21“ von der Bevölkerung in Frage gestellt wird. Er darf nicht weiter Fakten zementieren, sondern muss den Bau stoppen. Wir fordern ihn und Bundeskanzlerin Merkel auf, sich entschieden für ein solches Moratorium einzusetzen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 05.10.2010
KREIS GÖPPINGEN. "Wir sind weiterhin von der Richtigkeit des Projektes überzeugt. Allerdings ist uns klar, dass Stuttgart 21 nur friedlich und mit Sachargumenten, nicht aber mit Schlagstöcken und Wasserwerfern umgesetzt werden kann.", so der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder bei der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am vergangenen Donnerstagabend.
Diese war geprägt von der gewaltvollen Räumung des Stuttgarter Schlossgarten, bei der die Polizei Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt hatte, um den Park für die beginnenden Bauarbeiten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu räumen. Die Lage habe sich nur deshalb so dramatisch zugespitzt und sei nun eskaliert, weil die Landesregierung in den letzten Wochen jegliche Kompromissbereitschaft vermissen ließ, sind sich die Göppinger Sozialdemokraten sicher. Die Polizisten im Einsatz hätten dabei unter schweren Bedingungen und teils unter Angriffen lediglich ihren Dienst getan. Für die Weisung, gegen den weitestgehend friedlichen Protest mit solcher Härte vorzugehen, machen die Genossen daher die Protagonisten in der schwarz-gelben Landesregierung verantwortlich. "Die Strategie der Regierung Mappus, mit Konfrontation bei Stuttgart 21 auf bloße Durchsetzung zu setzen, ist falsch. Wer Eskalation betreibt, schadet dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm.", so Binder weiter.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 04.10.2010
JOA SCHMID, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Nach den Gegnern haben sich nun auch die Befürworter von Stuttgart 21 im Landkreis organisiert. Der überparteilichen Initiative "Für S 21" gehören die Abgeordneten, die IHK und die Kreishandwerkerschaft an.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 01.10.2010
TOBIAS FLEGEL, Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Will Göppingen sein Stromnetz selbst betreiben, muss sich die Stadt im Wettbewerb behaupten. Fachleute raten deshalb, eine Entscheidung auf Basis rein wirtschaftlicher Kriterien zu treffen.
Die Stadt steht vor einer wichtigen Entscheidung. Göppingen hat Ende September seinen Vertrag mit dem Energieversorger ENBW gekündigt. Die Kommune muss sich nun bis Ende des Jahres 2012 klar darüber werden, ob sie danach erneut über das Unternehmen Strom beziehen will, zu einem anderen wechselt oder ob sie das Stromnetz selbst betreibt.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 01.10.2010
