Finanzexperte Nils Schmid: „Wer sich darauf verlässt, dass die Polizisten das Projekt schon durchsetzen werden, handelt gegen die Bürger des Landes“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.09.2010
S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid - Bundestagsfraktion fordert befristeten Baustopp
Nils Schmid: „Mappus’ fortgesetztes Herumlavieren zeugt nicht von übermäßigem Verantwortungsbewusstsein“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.09.2010
"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.09.2010
Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.09.2010
INTERVIEW MIT STUTTGART 21-BEFÜRWORTER PETER HOFELICH
Geislinger Zeitung
Die Debatten um Stuttgart 21 und Schnellbahntrasse kochen hoch. Peter Hofelich aus Salach befürwortet von Anfang an die Projekte. GZ-Redakteur Roderich Schmauz befragte den SPD-Landtagsabgeordneten.
Sind Sie weiterhin ein Befürworter von Stuttgart 21? Kommen Ihnen angesichts der Proteste keine Zweifel?
PETER HOFELICH: Stuttgart 21 integriert unser Land in das europäische Schnellbahnnetz und bringt im "Huckepack" für unsere Region mehr Optionen für besseren Nahverkehr. Ich unterstütze das Projekt seit Langem und habe das auch bei drei Regionalwahlen und einer Landtagswahl den Bürgern gesagt. Meinem "Ja" ging eine Abwägung von Vor- und Nachteilen voraus. Deshalb habe ich selbstverständlich weiterhin auch Zweifel. Die Nachteile verschwinden ja nicht. Ich hoffe übrigens sehr, dass auch die Stuttgart 21-Gegner Zweifel an der Richtigkeit ihrer Ablehnung haben. Einfach dagegen sein, reicht nicht. Der Ausbau der Schiene ist die Zukunft für umweltschonende Mobilität.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 11.09.2010