Landespolitik Kolumne Nils Schmid | Sparpaket: Unausgewogen und unsozial

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das Sparpaket der Bundesregierung ist unausgewogen und unsozial. Statt einen echten finanziellen Beitrag der Finanzbranche für die von ihr verursachten Schäden einzufordern, sollen jetzt die Familien und sozial Schwache die Zeche der Krise zahlen. Noch Ende letzten Jahres hat Schwarz-Gelb im vollem Bewusstsein der schwierigen Finanzlage Steuergeschenke in Höhe von 3,5 Milliarden Euro an Hoteliers und an reiche Erben verteilt – jetzt holt sie das Geld bei den Arbeitslosen und Familien mit Kindern wieder rein. Das ist damit ein neues Kapitel der schwarz-gelben Netto-Lüge. Allein die Arbeitslosen sollen nach dem Willen von Schwarz-Gelb die Hälfte der Sparmaßnahmen aufbringen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.06.2010

 

Landespolitik Sparpaket: CDU Baden-Württemberg verliert „soziale Balance“ aus dem Blickfeld

Nils Schmid: „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat das unkritische Festhalten des CDU-Landesvorstands am Sparpaket der Bundesregierung mit Unverständnis zur Kenntnis genommen.

„Im viel beschworenen Bemühen um Geschlossenheit hat die CDU völlig die soziale Balance in unserem Land aus dem Blickfeld verloren“, so Schmid. „In der CDU Baden-Württemberg hat die Kaltherzigkeit die Oberhand behalten – und ihr Landesvorsitzender Mappus bildet die Speerspitze der Bewegung. Das lässt nichts Gutes erwarten im Hinblick auf das für Herbst angekündigte Sparpaket in Baden-Württemberg.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.06.2010

 

Landespolitik SPD tritt mit Peter Hofelich an

CEZAR MÄNDLE, Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich wurde auf der Wahlkreismitgliedsversammlung der Sozialdemokraten erneut zum Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen gewählt.

55 stimmberechtigte SPD-Mitglieder waren in den Roten Ochsen nach Rechberghausen gekommen, 55 Stimmen entfielen bei der Wahl des Landtagskandidaten auf Peter Hofelich. Die Wahlkreismitgliederversammlung bot also wenig Überraschendes. Zu dominant ist dafür die Person Hofelichs, der die Anwesenden auf den kommenden Wahlkampf einstimmte. Zur Zweitkandidatin wurde Christine Schlenker-Ferth gewählt.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 23.06.2010

 

Landespolitik SPD mit Peter Hofelich

Einstimmig zum Landtagskandidaten gewählt

Geislinger Zeitung

Göppingen. Der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich wurde auf der Wahlkreismitgliedsversammlung der Sozialdemokraten erneut zum Landtagskandidaten im Wahlkreis Göppingen gewählt.55 stimmberechtigte SPD-Mitglieder waren in den Roten Ochsen nach Rechberghausen gekommen, 55 Stimmen entfielen auf Peter Hofelich. Zweitkandidatin ist Christine Schlenker-Ferth.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 23.06.2010

 

MdB und MdL Wie viel Kirche braucht der Staat?

Diskussion in Sankt Maria in Göppingen

VERENA HERWIG, Geislinger Zeitung

Göppingen. Bei einer Veranstaltung im Göppinger Gemeindezentrum Sankt Maria ging es um die Frage: "Wie viel Kirche braucht der Staat?"

Wie steht es in Deutschland um die Verbindung von Religion und Politik? Was wünschen wir uns für die Zukunft? Diesen und anderen Fragen ging eine öffentliche Gesprächsrunde der SPD in Göppingen nach. Zu Gast waren unter anderem der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich, der kirchenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingo Rust sowie der evangelische Dekan Rolf Ulmer. Themen wie die Kirchensteuer, das Kruzifix im Klassenzimmer, das Kopftuchverbot an Schulen, die Rolle der Kirchen im Sozialbereich, der Bildungs- und Betreuungsbereich und der Denkmalschutz bilden Berührungspunkte, die sowohl die Politik als auch die Kirchen beschäftigen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 23.06.2010

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 008476648 -