Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Landesregierung hat einen Verordnungsentwurf erarbeitet, der die Einführung des sogenannten Feuerwehrführerscheins erlaubt. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt diesen seiner Meinung nach "längst überfälligen Schritt". Die Rechtsgrundlage ist mittlerweile fast ein Jahr alt und die Angehörigen der Feuerwehren brauchen diese Regelung dringend, heißt es in einer Pressemitteilung von Hofelich. Auch für die Rettungsdienste im Katastrophenschutz sei das ein Thema. Konkret gehe es darum, dass seit 1999 erworbene Führerscheine der Klasse B nur noch zum Führen von Fahrzeugen bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen berechtigen, Einsatzfahrzeuge aber meist schwerer seien. Viele jüngere Mitglieder der Einsatzdienste dürften daher nicht ans Steuer. Die Neuregelung erlaube es, nach einer organisationsinternen Schulung und Prüfung Fahrzeuge bis 4,75 Tonnen zu fahren, erläutert Peter Hofelich. Möglich wurde diese Regelung durch eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion letzten Sommer.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 06.05.2010
Hallo Genossinnen,
hallo Genossen
Da ich an der Konferenz nicht teilnehmen kann, möchte ich Euch auf diesem Wege meine Erkenntnisse zu Thema, Wahlwerbung zur Landtagswahl, mitteilen.
Nach der Landtagswahl 96 wurde bei Regionalkonferenzen die Meinung der Genossen/innen zur Wahlkampagne abgefragt. Eine Zusammenfassung der Meinungen liegt mir vor. Ich halte das Papier in Ehren, denn die vielen Meinungen gehören zu den Bausteinen auf die meine allgemeinen Erkenntnisse zum Thema, Wahlwerbung, basieren. Ich vertraue der Meinungsvielfalt unserer Genossen/innen. Das offensichtlich im Gegensatz zu den Verantwortlichen auf Landesebene. Bei allen Wahlkampagnen in Folge blieb diese Meinungsvielfalt unberücksichtigt.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.05.2010
Finanzexperte Schmid: "Zu meiner Überraschung entpuppt sich Stächele als letzter Mohikaner aus der Ära Oettinger, der das Fähnlein einer soliden Finanzpolitik zumindest hochhält"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.05.2010
Finanzexperte Schmid: „Die Behauptung, das Land würde es besonders schnell schaffen, die Krise zu überwinden, erweist sich als Phantasiegemälde“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.04.2010
Kampf für gute Arbeit – Peter Hofelich und Sascha Binder wollen mehr soziale Gerechtigkeit und mehr politischen Einsatz für zukunftsfähige Arbeitsplätze
In einer gemeinsamen Erklärung zum Tag der Arbeit am 1. Mai fordern der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder mehr soziale Gerechtigkeit und mehr politischen Einsatz für zukunftsfähige Arbeitsplätze. „Im traditionsreichen Kreis Göppingen steht die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften für eine selbstbewusste und tatkräftige Politik für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so die beiden Politiker.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 28.04.2010
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