Finanzexperte Nils Schmid: "Mappus offenbart bei der Steuer-CD deutliche Widersprüche im Regierungshandeln"
Die SPD-Fraktion kritisiert die Haltung der Landesregierung zum Ankauf der Steuersünder-CD als überaus widersprüchlich.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.03.2010
„S-Bahn und VVS als Chance für unseren Landkreis?“ – unter diesem Titel diskutiert die SPD am Montag, 15. März 2010, in Geislingen die Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Göppingen.
TIM ZAJONTZ
GÖPPINGEN. „Es wäre unüberlegt und eine vertane Chance, einen möglichen S-Bahn-Anschluss voreilig abzulegen.“, warnen der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder und der Geislinger Ortsvereinsvorsitzende Ludwig Duschek im Vorfeld einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der SPD zur Zukunft des ÖPNV im Landkreis. Diese findet am Montag, 15. März 2010, um 19 Uhr im Geislinger Kapellmühlsaal (Schillerstraße 2, In der MAG). Die SPD möchte an dem Abend mit den Bürgerinnen und Bürgern die Gutachten zum S-Bahn-Anschluss des Landkreises sowie dessen Chancen und Risiken diskutieren. An der Diskussion nehmen unter anderem Wolf Ulrich Martin, Präsident der IHK Bezirkskammer Göppingen, Horst Stammler, Geschäftsführer des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart, sowie Kreis- und Regionalrat Jürgen Lämmle teil. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 02.03.2010
Generalsekretär Friedrich: „Die Großen lässt man laufen, die Kleinen will man schröpfen“
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die jüngsten Äußerungen von Justizminister Goll (FDP), angesichts maroder Staatsfinanzen des Landes staatliche Leistungen kürzen zu wollen, als „blanken Zynismus“ bezeichnet.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 01.03.2010
Generalsekretär Friedrich: „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.02.2010
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Landesregierung und EnBW mauscheln zusammen, um die Atomkraft in Baden-Württemberg weitertreiben zu können"
Die SPD-Fraktion sieht diese Drosselung durch die EnBW als Beweis dafür, dass das AKW Neckarwestheim nicht gebraucht wird. "Baden-Württemberg kommt gut ohne den Atomstrom aus Neckarwestheim aus", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.02.2010
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