Generalsekretär Peter Friedrich: „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“
Der SPD-Landesvorstand hat erste Entscheidungen zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg getroffen. Die gemeinsame Führung des Wahlkampfs wird bei SPD-Landeschef Nils Schmid, dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel sowie dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin liegen. Politischer Wahlkampfleiter wird Generalsekretär Peter Friedrich sein. „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“, erklärte der SPD-General am Wochenende.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.02.2010
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Kreistagsfraktion meldet sich zur Bildungspolitik zu Wort. Bei der Qualität der Bildung müsse sich der Kreis Göppingen positiv abheben, heißt es in einer Pressemitteilung. Ziel seien mehr integrative und mehr innovative Modelle. Die Schulsozialarbeit solle weiter aufgewertet werden und die Integration von Migranten mehr Beachtung erfahren, fordert die SPD. Außerdem stehe eine Entscheidung bevor, ob der öffentliche Nahverkehr ausgeweitet wird. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Widmaier: "Mit den neuen sozialen Herausforderungen, aber auch mit dem neuen Landrat, sehen wir uns bestärkt und freuen uns über Fortschritte."
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 04.02.2010
SPD-Landtagsabgeordneter Peter Hofelich: „Bei den Landesstraßen läuft so ziemlich alles falsch: Ein Hin und Her bei der Organisation, eine schlechte Verteilung der Mittel sowie eine falsche Prioritätensetzung“
" Erhalt und Unterhalt unserer Landesstraßen sind im Kreis Göppingen mit seinen zahlreichen Steigen und Seitental-Straßen besonders dringlich. Es wäre deshalb in unserem Interesse, dass im Landeshaushalt für 2010/11 mehr Mittel eingestellt werden und sich dadurch mehr Spielräume für unseren Kreis ergäben. Leider wurde jetzt ein entsprechender Antrag der SPD von den Regierungsfraktionen CDU und FDP abgelehnt. MdL Peter Hofelich: "Für mich aus Kreis-Sicht absolut enttäuschend. Die negativen Schlagzeilen der vergangenen Jahre sprechen eine eindeutige Sprache pro höhere Finanzmittel für den Kreis Göppingen!"
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 04.02.2010
SPD-Landeschef Nils Schmid wird sich im Wahlkreis Reutlingen um ein Mandat zur Landtagswahl 2011 bewerben. Die Kreisvorstände der SPD in Reutlingen und Tübingen haben die Kandidatur des 36jährigen am gestrigen Mittwochabend einhellig begrüßt. Die Nominierung soll auf einer Mitgliederversammlung im Wahlkreis im April stattfinden. "Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Reutlinger und Tübinger Parteiführung", sagte Schmid. "So ein Wechsel in einen neuen Wahlkreis ist keine Selbstverständlichkeit."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.02.2010
Finanzexperte Nils Schmid: "Weshalb deckt Minister Stächele seinen Staatssekretär Fleischer?"
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, die jetzt bekannt gewordenen Widersprüche in der CDU-Kies-Affäre schnellstens aufzuklären. "Die Landesregierung muss die volle Wahrheit offenlegen, wenn sie den Korruptionsverdacht ausräumen will", sagte der finanzpolitische SPD-Sprecher Nils Schmid.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 03.02.2010
