Nils Schmid: "Die üble Lobbypolitik von Schwarzgelb geht in die nächste Runde"
Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid hat die Bundesregierung aufgefordert, den Atommeiler Neckarwestheim 1 wie vereinbart in Bälde abzuschalten. Meldungen über eine Aufweichung des Atomausstiegs und dabei insbesondere die Übertragung nicht verbrauchter Stromkontingente auf den Uraltmeiler seien "ein Spiel mit dem Feuer", so der SPD-Vorsitzende.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.01.2010
HELGE THIELE, Neue Württembergische Zeitung
Der Landkreis steht mit seinen Kliniken vor einer gigantischen Herausforderung: Nur wenn es gelingt, die Göppinger Klinik am Eichert und die Helfenstein-Klinik in Geislingen in den kommenden Jahren wirtschaftlich sinnvoll zu modernisieren, werden die Einrichtungen eine Chance haben, sich im immer härter werdenden Wettbewerb der Krankenhäuser in der Region langfristig zu behaupten. Doch dazu ist viel, sehr viel Geld notwendig. 62 Millionen Euro sollen in den nächsten fünf Jahren investiert werden, 37 Millionen davon soll der Kreis übernehmen. So hat es - gegen den Willen einer sehr skeptischen SPD - die Gesellschafterversammlung der Kliniken gGmbH kürzlich beschlossen.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 23.01.2010
Es ist eine Dimension, die ihresgleichen sucht: Der Landkreis will in den kommenden fünf Jahren 62 Millionen Euro in seine Kliniken investieren. Woher das Geld kommen soll, ist unklar. Die SPD ist entsetzt.
HELGE THIELE, Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Ohne die notwendigen Investitionen werden die Kliniken des Landkreises im Wettbewerb nicht mehr bestehen können." Die Feststellung auf Seite 20 des Strategiepapiers zur Konsolidierung der Göppinger Klinik am Eichert und der Geislinger Helfenstein Klinik birgt jede Menge Zündstoff - finanziell wie politisch. Denn "die notwendigen Investitionen" betragen nach Ansicht der Geschäftsführung der Kliniken gGmbH in den nächsten fünf Jahren 62 Millionen Euro, rund 37 Millionen davon soll der Landkreis tragen.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 23.01.2010
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Eine Verbesserung der Bedingungen für das Kurzarbeitergeld ist nach Auffassung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD (AfA) im Landkreis Göppingen dringend notwendig.
Dies brachte der Kreisvorstand bei seiner Sitzung am Mittwochabend in Eislingen zum Ausdruck. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen fordert, dass die maximale Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 36 Monate angehoben wird. "Ansonsten droht eine massive Entlassungswelle. Das wäre eine Katastrophe für den Wirtschaftsstandort Stauferkreis", erklärte der Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner. Noch immer sei ein Ende der Krise nicht in Sicht.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 22.01.2010
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die SPD-Vertreter im Göppinger Kreistag fordern ein konsequentes Umdenken in der Umweltpolitik auf allen Entscheidungsebenen. Der Stauferkreis soll sich zum klimafreundlichsten in der Region entwickeln. Hierbei kommt einem integrierten Verkehrssystem, das Rad, Bus, Schiene und Straße intelligent vernetzt, eine zentrale Rolle zu, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 21.01.2010
