Neue Württembergische Zeitung
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) hat sich gegen die Absicht der Bundesregierung gewandt, den sogenannten Schwellenwert für die Berufung in Sozialgerichtsverfahren von 500 auf 750 Euro anzuheben. "Praktisch unbemerkt von der Öffentlichkeit sollen die Rechtsmittel von Arbeitnehmern wegen einer vermeintlich notwendi-gen Straffung der Verfahren massiv eingeschränkt werden", beanstandete der Vorsitzende der AfA im Kreis Göppingen, Klaus-Peter Grüner, in einer Pressemitteilung. Die AfA vertritt wie der Deutsche Gewerkschaftsbund die Auffassung, dass diese Grenze höchstens auf 600 Euro angehoben werden dürfe, um einen Gleichklang mit dem in Arbeitsgerichtsverfahren geltenden Grenzwert zu schaffen.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 21.02.2008
Geislinger Zeitung
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) hat sich gegen die Absicht der Bundesregierung gewandt, den sogenannten Schwellenwert für die Berufung in Sozialgerichtsverfahren von 500 auf 750 Euro anzuheben. "Praktisch unbemerkt von der Öffentlichkeit sollen die Rechtsmittel von Arbeitnehmern wegen einer vermeintlich notwendi-gen Straffung der Verfahren massiv eingeschränkt werden", beanstandete der Vorsitzende der AfA im Kreis Göppingen, Klaus-Peter Grüner, in einer Pressemitteilung. Die AfA vertritt wie der Deutsche Gewerkschaftsbund die Auffassung, dass diese Grenze höchstens auf 600 Euro angehoben werden dürfe, um einen Gleichklang mit dem in Arbeitsgerichtsverfahren geltenden Grenzwert zu schaffen.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 21.02.2008
Udo Lutz, der Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), fordert Konsequenzen aus dem Steuerskandal: "Was wir brauchen sind funktionierende Kontrollen. Steuerhinterziehung ist ein Straftatbestand und ein Verbrechen und keinesfalls ein Kavaliersdelikt. Um die schwarzen Schafe zu überführen brauchen wir knallharte Kontrollen".
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.02.2008
Bei einem Treffen auf Schloss Flehingen am 15. und 16. Februar wurden erst Ergebnisse der Vorbereitungen vorgestellt, die die SPD Baden-Württemberg für die anstehenden Kommunalwahlen in 2009 bereits entwickelt hat. Hier ein Bericht über die Inhalte des Treffens.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 19.02.2008
In der März-Ausgabe des Magazins VORWÄRTS nimmt die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt Stellung zur laufenden Debatte um Integration in Deutschland
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.02.2008
