Kreistagsfraktion Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsplanenwturf 2008

SPD Kreistagsfraktion Göppingen
2. Lesung 30.11.07

Anrede,

Es geht uns wieder gut in Deutschland: die Wirtschaft, vor allem die Exportwirtschaft boomt, die Arbeitslosenzahl nähert sich der so definierten "Vollbeschäftigung", Steuerquellen sprudeln und nicht nur Bundes- und Landeshaushalte sind auf dem Weg zu einer nachhaltigen Konsolidierung, sondern auch, und da können wir alle miteinander aufatmen, die kommunalen Haushalte. Als "Senior" in diesem Kreistag kann ich mich nicht erinnern, jemals erlebt zu haben, dass die Kreisumlage um über 3 Prozentpunkte gesenkt werden, und gleichzeitig auch noch eine Entschuldung in Höhe von 4 Mio € jährlich angegangen werden soll. Vielleicht sollte ich gleich an dieser Stelle feststellen, dass die SPD-Fraktion beiden für diesen Haushalt wichtigen Parametern zustimmen wird.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 30.11.2007

 

Pressemitteilungen SPD: Oettinger erklärt „Kampfansage an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: „Ich fordere Frau Merkel auf, diesem neoliberalen Amoklauf entschieden entgegenzutreten“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 30.11.2007

 

Presseecho Ute Vogt in Eislingen

TIM ZAJONTZ, Neue Württembergische Zeitung

KREIS GÖPPINGEN Die Kreis-SPD diskutiert morgen, 30. November, über die aktuelle politische Lage. Gast ist dabei die Landesvorsitzende Ute Vogt. Die Delegiertenkonferenz im Eislinger ASV-Heim beginnt um 19.30 Uhr. "Wir wollen die SPD im kommenden Jahr weiter fit machen für die Kommunalwahlen", gibt der Kreisvorsitzende Sascha Binder die Marschroute aus.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 29.11.2007

 

Presseecho Ute Vogt zu Gast

Geislinger Zeitung, TIM ZAJONTZ

KREIS GÖPPINGEN Über die aktuelle Lage - sowohl in der Landespolitik als auch in der Partei - wollen die Sozialdemokraten im Kreis Göppingen am kommenden Freitag, dem 30. November, diskutieren. Gast und Gesprächspartner bei der Delegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes ist die Landesvorsitzende Ute Vogt. Bei der Sitzung im Eislinger ASV-Heim (Staufeneckstraße 80) soll des Weiteren das Arbeitsprogramm des Kreisvorstandes fürs kommende Jahr verabschiedet werden. "Wir wollen die SPD im kommenden Jahr weiter fit machen für die Kommunalwahlen", sagt der Kreisvorsitzende Sascha Binder im Vorfeld der Delegiertenkonferenz. In ihrem Projekt "1000 Tage für morgen" arbeiten die Genossen bereits seit über einem Jahr an diesem Ziel. Zusammen mit der Kreistagsfraktion und den Gemeinderäten soll im kommenden Jahr ein "gerechtes und zukunftsfähiges Konzept" für die Kommunalpolitik im Landkreis erarbeitet werden. Beginn der Konferenz ist 19.30 Uhr.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 28.11.2007

 

Pressemitteilungen SPD: Oettingers Fundamentalopposition gegen Türkei-Beitritt ist „fatal für Baden-Württemberg“

Ute Vogt: „Das Exportland Nummer 1 hat ein veritables Interesse an einer stärkeren Anbindung der Türkei an Europa“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.11.2007

 

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