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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Schmid und Schmiedel danken Warminski-Leitheußer
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel haben den Rücktritt von Gabriele Warminski-Leitheußer als Ministerin für Kultus, Jugend und Sport mit Respekt zur Kenntnis genommen. „Gabriele Warminski-Leitheußer hat wichtige bildungspolitische Weichen in Baden-Württemberg gestellt – für mehr Chancengleichheit, individuelle Förderung und Durchlässigkeit unseres Bildungssystems. Ich danke ihr ausdrücklich für ihre engagierte Arbeit“, erklärte Schmid am Montagmittag nach einer Sitzung des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg. "Unter schwierigen finanziellen Voraussetzungen hat es Kultusministerin Warminski-Leitheußer geschafft, dass der Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg Fahrt aufgenommen hat. Ihr Nachfolger kann an den auf den Weg gebrachten Reformen nahtlos anknüpfen", sagte Schmiedel.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.01.2013
Landespolitik SPD Baden-Württemberg zu Dreikönig: „Besser, wenn die FDP nicht regiert“
Generalsekretärin Katja Mast: „Die Liberalen machen sich mit ihrer inhaltsleeren Politik komplett überflüssig“
"Die Liberalen machen sich mit ihrer inhaltsleeren Politik komplett überflüssig. Nichts, was Baden-Württemberg voranbringen würde, findet sich in den Anträgen zum bevorstehenden FDP-Parteitag. Es ist besser für das Land, dass die FDP keine Regierungsverantwortung mehr trägt. Und was gut ist für Baden-Württemberg, das kann auch im Bund nicht schaden“, sagte SPD-Generalsekretärin Katja Mast im Vorfeld des Landesparteitags der FDP Baden-Württemberg und des Dreikönigstreffens am Wochenende in Stuttgart. "Die FDP hat die Zeichen der Zeit einfach nicht erkannt.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.01.2013
Landespolitik Nils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das Jahr 2012 neigt sich seinem Ende entgegen. Es war ein intensives, arbeitsreiches und bewegtes politisches Jahr - in Europa, im Bund und bei uns in Baden-Württemberg. Für eure Solidarität, euer Interesse und euer Engagement in und für unsere SPD danken wir euch ganz herzlich. Euer Engagement trägt die SPD in Baden-Württemberg. Eure Ideen und eure Leidenschaft für sozialdemokratische Politik - viele Stunden ehrenamtlich - stärken uns allen gemeinsam den Rücken!
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.12.2012
Landespolitik Salach hofft auf grünes Licht für Gemeinschaftsschule
Sascha Binder zu Gast in der Staufeneckschule
Die Staufeneckschule in Salach hat sich mit breitem Konsens von Gemeinderat, Lehrerkollegium und Elternschaft dazu entschlossen, den Antrag für die Gemeinschaftsschule zu stellen. Erneut wollen sich für das kommende Schuljahr einige Schulen aus dem Landkreis zur Gemeinschaftsschule weiter entwickeln, darunter Salach mit einer überzeugenden Konzeption. Bei seinem Besuch sicherte der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder seine Unterstützung für den Antrag zu.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 17.12.2012
Landespolitik Nils Schmid: "160 Mio Euro für wirtschaftsnahe Forschung"
Landtag verhandelt Einzelhaushalte für Finanzen und Wirtschaft. Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid: "Über 160 Mio. Euro für wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung - so viel wie noch nie.“
Der Landtag von Baden-Württemberg beriet heute die Einzelhaushalte des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft.
„Die Stärke von Baden-Württemberg liegt in seiner Innovationsfreude. Kein anderes Land innerhalb der Europäischen Union besitzt nach dem Innovationsindex 2012 so ein großes Innovationspotential. Dieses wollen wir erhalten und weiter stärken. Daher stehen im nächsten Doppelhaushalt allein im Einzelhaushalt für den Wirtschaftsbereich insgesamt über 160 Mio. Euro an Mitteln für die wirtschaftsnahe Technologie- und Innovationsförderung bereit. Das ist so viel wie bisher noch nie für diesen Bereich im Land bereitgestellt wurde. Hinzu kommen noch ressortübergreifend mehr als 30 Mio. für die Elektromobilität. Damit investieren wir in die Zukunft von Baden-Württemberg und sichern den Erhalt von Arbeitsplätzen im Land,“ sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid am Freitag (14.12.2012) in Stuttgart.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.12.2012
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