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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik "Wichtige Verkehrsprojekte haben Priorität"
JOA SCHMID, Neue Württembergische Zeitung
Seine politischen Ziele will der neue SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Geislingen Sascha Binder auch in einer Koalition mit den Grünen gewahrt wissen. Oberste Priorität haben Bildung und Verkehr.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 29.03.2011
Landespolitik Claus Schmiedel als Fraktionschef einstimmig wiedergewählt
Die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen konstituierenden Sitzung Claus Schmiedel in seinem Amt als Fraktionschef bestätigt. Schmiedel wurde in geheimer Abstimmung von den 33 anwesenden Abgeordneten einstimmig wiedergewählt. „Ich freue mich darauf, die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen vertreten zu können“, erklärt Claus Schmiedel.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.03.2011
Landespolitik Erklärung von Schmid und Kretschmann zum Baustopp bei Stuttgart 21
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklären gemeinsam zum angekündigten Bau- und Vergabestopp von Stuttgart 21:
"Wir begrüßen ausdrücklich den nun vom Bahnvorstand angekündigten Bau- und Vergabestopp von Stuttgart 21. Es ist nur folgerichtig, dass in der derzeitigen Situation keine weiteren Fakten geschaffen werden dürfen. Wir müssen wissen, welche Auswirkungen der Stresstest auf das Projekt hat. Und danach muss das Volk über das Projekt entscheiden."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.03.2011
Landespolitik Das Team für die Koalitionsverhandlungen steht
Der Vorstand der SPD Baden-Württemberg hat gestern Abend auf Vorschlag von Nils Schmid die Mitglieder der Komission benannt, die für die SPD in die Koalitionsverhandlungen mit den GRÜNEN eintreten werden.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 29.03.2011
Landespolitik "Mehr Kante zeigen"
Neue Württembergische Zeitung
"Ich fühle mich in meiner Rolle im Landkreis sehr gestärkt", zieht der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Bilanz zu seinem Abschneiden bei der gestrigen Wahl. Dass die Sozialdemokraten trotz der enormen Zugewinne der Grünen im Landkreis zweitstärkste Kraft geblieben sind und im Vergleich zum Land besser abschneiden, erfüllt Hofelich mit Genugtuung. Allerdings räumt der Salacher, der wieder den Sprung ins Landesparlament geschafft hat, auch ein: "Ich hätte gerne mehr Ernte eingefahren."
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 28.03.2011
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