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Landespolitik SPD will Tariftreuegesetz und Mindestlohn bei der Leiharbeit

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die SPD wird dafür sorgen, dass der Aufschwung bei den Beschäftigten ankommt“

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Der Staat darf nicht selbst dazu beitragen, dass sich die Löhne weiter nach unten entwickeln und immer mehr Menschen zusätzlich zu ihrem Lohn auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.01.2011

Landespolitik Elektromobilität: Karten neu gemischt

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Wie Unternehmer und Arbeitnehmer im Stauferkreis von der Elektromobilität betroffen sein werden, war Thema eines Fachgesprächs in der Stadthalle.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 21.12.2010

Landespolitik Karten neu gemischt

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. Wie Unternehmer und Arbeitnehmer im Stauferkreis von der Elektromobilität betroffen werden, war Thema eines Fachgesprächs in Göppingen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 21.12.2010

Landespolitik ENBW: "Herr Mappus hat keine Strategie"

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen.

"Herr Mappus hat für die Zukunft der ENBW keine wirkliche Strategie. Der von ihm ohne den Landtag vollzogene Aktienkauf von der EDF zielte hauptsächlich auf einen PR-Effekt als Macher im Vorfeld der Landtagswahl. Das ging schief, wie die Reaktionen aus der Bürgerschaft zeigen. Das Budgetrecht unserer baden-württembergischen Volksvertretung zu umgehen, war ein schwerer Fehler", so bewertet der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich in einer Pressemitteilung den Eklat um den Ankauf von ENBW-Aktien durch die Landesregierung. Das Aktienrecht könne nicht das Verfassungsrecht unseres Landes dominieren. "Demokratie lebt von sauberen Verfahren. Und die repräsentative Demokratie in den Parlamenten braucht Autorität und Transparenz zugleich. Mappus hat dem einen Bärendienst erwiesen." Auch die Sache selbst werde durch das CDU/FDP-Vorgehen beschädigt: "Wir wollen eine Energiewende in Baden-Württemberg hin zu mehr erneuerbaren Energien. Und wir brauchen eine eigenständige ENBW, die künftig eine stärkere Rolle als Partner der Stadtwerke spielt."

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 18.12.2010

Landespolitik Sorgen der Senioren

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Peter Hofelich, Landtagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis Göppingen, stand kürzlich den Vorstandsmitgliedern des Kreisseniorenrats beim Gespräch zur Verfügung. Dabei ging es um Fragen, die die Senioren bewegen - beispielsweise die Rente mit 67, Bildung für Jung und Alt sowie die soziale Sicherung behinderter und älterer Menschen. Einig waren sich die Senioren und der Abgeordnete darüber, weitere Generationendialoge zu veranstalten. Die Teilnehmer schauten bei der Vorstandssitzung auch in die Zukunft: Der Kreisseniorenrat wird zusammen mit dem Kreisjugendring am 9. Februar in der Freihofturnhalle den Landtagskandidaten auf den Zahn fühlen. Dabei soll es um "Themen, die Alt und Jung betreffen", gehen - von Schulsozialarbeit bis hin zu familienfreundlichen Wohnungen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 17.12.2010

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