SPD Oberes Filstal

MdB und MdL Wohin mit den Millionen?

Viele Fragen bei Investitionskonferenz

Wohin mit den Millionen aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung? Darüber wurde jetzt in Ebersbach bei einer "Investitionskonferenz" der SPD mit Bürgermeistern aus dem Landkreis diskutiert.

MICHAEL BRUST, Neue Württembergische Zeitung

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 07.02.2009

Landespolitik SPD wirft Oettinger Verzögerungstaktik beim Bau der Ethylen-Pipeline durch Baden-Württemberg vor

Fraktionschef Schmiedel: "Die Landesregierung muss handeln, bevor potenzielle Investoren abspringen"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.02.2009

Kreistagsfraktion Klausel ist Armutszeugnis für Landkreis

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. Familien- und bildungspolitisch ein Armutszeugnis, so der SPD-Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Arnulf Wein, in einer Pressemitteilung, sei die automatische Erhöhung des Elternanteils bei der Schülerbeförderung von 38,70 Euro auf 40,30 Euro. Die von der Mehrheit im Kreistag beschlossene Automatisierungsklausel, die die jährliche Tariferhöhung jeweils ohne politische Debatte an die Eltern weitergebe, widerspreche zutiefst dem Demokratieverständnis der SPD-Kreistagsfraktion. Das lauthals von der Landesregierung proklamierte Kinderland Baden-Württemberg werde so mit Füßen getreten. Die SPD stehe für einen benutzerfreundlichen, zukunftsweisenden öffentlichen Nahverkehr zu sozialverträglichen Elternanteilen bei der Schülerbeförderung.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 04.02.2009

Pressemitteilungen SPD-Neujahrsempfang in Stuttgart: Steinmeier wirbt für globale Marktregeln

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat beim großen Neujahrsempfang der SPD Baden-Württemberg in der Stuttgarter Liederhalle „die Einigung auf weltweit geltende Spielregeln inmitten der Weltwirtschaftskrise“ hervorgehoben.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 31.01.2009

Kreistagsfraktion SPD: Kreis soll Projekte auflisten

Kreistagsfraktion will Konjunkturprogramm schnell umsetzen

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Schnellstmöglich das Konjunkturprogramm von Bund und Land vor Ort für wichtige kommunale Projekte nutzen. Das fordert die SPD-Kreistagsfraktion. "Erheblichen Bedarf für zusätzliche Investitionen" sieht die SPD:
bei der Instandsetzung und Renovierung der Beruflichen Schulen

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 30.01.2009

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