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Landespolitik „Maulwürfe in der Natur genießen unseren Schutz – Maulwürfe in Ministerien dagegen nicht“

Zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Helmut Walter Rüeck „Maulwurf in Baden-Württemberg“ (Landtags-Drucksache 15 /1339 - siehe Bild) erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast:

„Maulwürfe, die in der Natur vor sich hin buddeln, genießen unseren Schutz. Maulwürfe, die interne Informationen aus Ministerien tragen, dagegen nicht. Ich freue mich, dass die CDU-Landtagsfraktion ihr Interesse am Thema Maulwürfe in Baden-Württemberg entdeckt hat und sich jetzt dem kleinen Tier besonderes annimmt.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.03.2012

Landespolitik "Das ist ja keine One-Woman-Show!“

Vorwärts EXTRA im Exklusiv-Interview mit der designierten Regierungspräsidentin Nicolette Kressl

Nicolette Kressl wird ab Juni neue Regierungspräsidentin im Regierungsbezirk Karlsruhe. Das hat die Landesregierung entschieden. Die Rastatter Abgeordnete ist seit 1994 im Bundestag und dort finanzpolitische Sprecherin der SPD. Von 2007 bis 2009 war sie Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium.

Vorwärts EXTRA sprach mit der 53jährigen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.02.2012

Landespolitik Sascha Binder begrüßt Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel für die Straßensanierung

Mit zusätzlichen Landesmitteln gegen den Sanierungsstau im Straßenbau
Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2012 durch die grün-rote Koalition im Landtag steht nun endlich auch fest wie viel Geld für die Sanierung und den Erhalt von Landesstraßen zur Verfügung steht.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 22.02.2012

Landespolitik Minister Schmid: Konjunkturspritze erfolgreich eingesetzt

Abschluss des Konjunkturprogramms bei Landesgebäuden

"Seit 2009 flossen durch das Konjunkturprogramm zusätzlich rund 340 Millionen Euro in 200 Baumaßnahmen des Landes. Davon stammen rund 195 Millionen Euro vom Bund ", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute (20. Februar 2012) zum Abschluss des Konjunkturprogramms bei Landesgebäuden. Am 27.12.2011 wurden die letzten Bundesmittel abgerufen. Für Projekte, die nicht zum Jahreswechsel fertig geworden wären, hätte der Bund die Förderung eingestellt.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.02.2012

Landespolitik MdL Peter Hofelich zufrieden mit Landeshaushalt 2012

„Konsolidierung der Landesfinanzen bleibt eine gewaltige Aufgabe!“

„Wir vermeiden erfolgreich neue Schulden, wir investieren zusätzlich in Zukunftsaufgaben der Bildung und Betreuung   und wir sprechen endlich offen über die Schieflage zwischen Einnahmen und Ausgaben. Der Landeshaushalt 2012 markiert deshalb eine erfolgreiche Zäsur. Grüne und SPD stehen in unserem Land für solide Haushaltspolitik. Die gewaltige Aufgabe konsolidierter Landesfinanzen wird in den kommenden Jahren aber noch schwerer werden!“ So bewertet der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, den nun beschlossenen Haushalt 2012.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 17.02.2012

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