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Landespolitik Zum Download: Rede von Nils Schmid zu Stuttgart 21

Hier im Wortlaut: Die Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid im Landtag Baden-Württemberg am 6. Oktober 2010. Thema: die aktuelle Entwicklung um das Projekt Stuttgart 21.

Klicken Sie hier, um die Rede als PDF auf Ihren PC zu laden.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.10.2010

Landespolitik Schmid will Etats der Kommunen stärken

SPD-Landeschef in der Göppinger Stadthalle

Geislinger Zeitung

Göppingen. Klare Aussagen zu eigenständigen kommunalen Einnahmen machte der finanzpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, Nils Schmid, in der Göppinger Stadthalle.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 07.10.2010

Landespolitik Hofelich: "Die Maßstäbe gehen verloren"

HELGE THIELE, Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Der Streit um Stuttgart 21, die gewaltsame Räumung des Schlossparks, die Kritik an Polizei und Demonstranten und auch die gestrige Regierungserklärung haben bei Politikern im Kreis Reaktionen ausgelöst.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 07.10.2010

Landespolitik Erklärung der SPD-Landtagsfraktion zum Polizeieinsatz am 30.9.2010 im Stuttgarter Schlossgarten

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich am Vormittag (6.10.2010) in einer Sondersitzung mit dem Polizeieinsatz im Schlossgarten befasst und über die Konsequenzen diskutiert, die daraus zu ziehen sind.

Grundlage der Beratungen waren Berichte der SPD-Mitglieder im Innenausschuss des Landtags, der sich tags zuvor (5.10.2010) ebenfalls in einer Sondersitzung mit dem Polizeieinsatz beschäftigt hatte. Die SPD (und auch die Grünen) hatten diese Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.

Die SPD-Mitglieder im Innenausschuss haben der Fraktion berichtet, dass im Innenausschuss alle Fragen beantwortet wurden, die zum Polizeieinsatz gestellt wurden. Die SPD habe aber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass man bei der Bewertung der Antworten teilweise zu anderen Ergebnissen komme als die Verantwortlichen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 06.10.2010

Landespolitik SPD und ACE suchen die schlechteste Straße

Neue Württembergische Zeitung

Kreis Göppingen. Die SPD-Landtagsfraktion und der Auto Club Europa (ACE) suchen gemeinsam mit einer unabhängigen Jury die schlechteste Landesstraße Baden-Württembergs. Auf die Aktion, die den Namen "Holterdipolter" trägt, hat jetzt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich hingewiesen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 06.10.2010

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