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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

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Landespolitik Betreiberwechsel auf der Filstalbahn: Hofelich und Binder fordern Informationen vom Verkehrsminister

Mit Blick auf die anhaltenden Beschwerden von Fahrgästen der Filstalbahn fordern die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), rasch Aufklärung. Dazu haben die beiden Abgeordneten jetzt im Landtag einen Antrag ihrer Fraktion initiiert. „Wir möchten vom Verkehrsminister erfahren, wann die Fahrgäste mit konkreten Lösungen rechnen können und was bereits unternommen wurde“, betonen Hofelich und Binder. In einem Brief an den Verkehrsminister fordert Peter Hofelich dazu einen Notfallplan mit konkreten Maßnahmen für die Filstalbahn. Binder hatte den Minister aufgefordert, sich in den Bahnen ein Bild über die Lage zu verschaffen.

„Tatsache ist, dass wir Sozialdemokraten den Verkehrsminister schon vor Monaten auf die unglücklichen Rahmenbedingungen und die Kapazitäten hingewiesen haben“, betonen Hofelich und Binder mit Blick auf die großen Probleme nach dem Betriebsstart von Go Ahead auf der Filstalbahn. Es reiche nicht aus, dass Verkehrsminister Hermann bisher nur seinen Unmut über die Zustände ausdrückt. Stattdessen bräuchten die Fahrgäste im Landkreis endlich konkrete Antworten. „Es ist fatal, wenn der Landesregierung als Auftraggeberin nicht mehr einfällt, als privaten Betreibern die alleinige Schuld in die Schuhe zu schieben“, kritisieren die Abgeordneten.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Göppingen am 24.01.2020

 

Landespolitik Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 23.01.2020

 

Landespolitik Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren

Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 20.01.2020

 

Kreisverband Reform des Wahlrechts: Kreis-AsF fordert Parität

Im Jahr 2019 jährte sich die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland und die Gründung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zum 100. Mal. Eine der Frauen, die bei diesen beiden Ereignissen eine zentrale Rolle spielte ist die Sozialdemokratin und AWO Mitgründerin Marie Juchacz. Sie war die erste Frau am Rednerpult der deutschen Nationalversammlung im Weimarer Nationaltheater am 19. Februar 1919. 

Und wie sieht es heute über 100 Jahre später aus? Mit knapp über 31% ist der Frauenanteil im Bundestag so niedrig wie seit 20 Jahren nicht, stellte die Kreisvorsitzende das AsF Heide Kottmann fest: „Frauen und ihre Perspektiven müssen endlich zu gleichen Teilen in der Politik vertreten sein. Wir müssen der Benachteiligung von Frauen in der stark  männerdominierten Politik- und Parteienkultur entgegenwirken“. 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Göppingen am 19.01.2020

 

Landespolitik Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 13.01.2020

 

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Veranstaltungskalender

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24.01.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Neujahrsempfang SPD Göppingen und Faurndau mit Peter Hofelich MdL

26.01.2020, 10:45 Uhr - 12:00 Uhr Neujahrsempfang SPD Süßen mit Andreas Hofer, Intendant der IBA 2027

28.01.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Neujahrsempfang SPD-Ortsverein Geislingen mit Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter IG Metall BW

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