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Nachrichten zum Thema Kreisverband
Kreisverband Schwaben schwebten auf Berliner Wolke
SPD-Abgeordnete Karin Roth und Peter Hofelich luden zur Informationsfahrt
PETER ZAJONTZ
KREIS GÖPPINGEN. „Janz Bärlin war eene Wolke“, auf der über 30 Politikinteressierte aus dem Kreis Göppingen letzte Woche schwebten. Sie durften für vier Tage in europäischer Geschichte und auch ein wenig an der Macht schnuppern. Manche von ihnen erheischten einen kurzen Blick auf die Bundeskanzlerin, die eine Stippvisite in der Plenarsitzung zum aktuellen Thema der „Situation von Ausländern und Migranten in der Bundesrepublik“ machte. Die Hörer auf der Zuschauertribüne konnten dann die Beiträge der SPD-Ex-Minister Franz Müntefering und Olaf Scholz verfolgen, die wie die junge sozialdemokratische Newcomerin Dagmar Kolbe in einer sehr couragierten Rede vor Feindbildern warnten.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 18.10.2010
Kreisverband Katholische Kindergartenleiter im Landtag
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen.
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) konnten die katholischen Kindergartenleitungen aus Göppingen hinter die Kulissen im Landtag schauen und mit ihrem Abgeordneten über aktuelle Fragen diskutieren. Hofelich informierte die Pädagogen über die Möglichkeiten eines Abgeordneten, sich mit Anfragen, Anträgen, Gesetzesentwürfen und bei aktuellen Debatten aktiv in die Landespolitik einzubringen. Am Beispiel der dieses Jahr erfolgten Zuschusskürzungen für Schülerwohnheime zeigte er, wie er die Stiftung Sankt Stephanus der katholischen Kirche in Göppingen unterstützte.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 07.10.2010
Kreisverband Hofelich und AfA: Gegen Schwächung der Personalräte
In einem Arbeitsgespräch mit dem Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) am Mittwoch in Eislingen hat sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des Stauferkreises entschieden gegen die Absicht der Landesregierung, die Rechte der Personalräte einzuschränken, ausgesprochen. "Die Einführung eines außerordentlichen Kündigungsrechts für Dienstvereinbarungen aus vermeintlichen Gründen des Gemeinwohls ist ein Skandal.", erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner.
Peter Hofelich machte deutlich, dass ein moderner und leistungsorientierter Öffentlicher Dienst die Beschäftigten mit ins Boot nehmen müsse und nicht deren Rechte im Wege der Ausübung eines sogenannten Evokationsrechts einschränken dürfe. Der Gesetzentwurf für ein novelliertes Landespersonalvertretungsgesetz sieht vor, so die AfA, dass der jeweilige Dienstherr von ihm mit dem Personalrat geschlossene Dienstvereinbarungen ohne Einhaltung einer Frist kündigen könne, wenn er Gründe des "Gemeinwohls" als gegeben sieht.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 06.10.2010
Kreisverband SPD verurteilt "Mappus' Eskalationsstrategie"
KREIS GÖPPINGEN. "Wir sind weiterhin von der Richtigkeit des Projektes überzeugt. Allerdings ist uns klar, dass Stuttgart 21 nur friedlich und mit Sachargumenten, nicht aber mit Schlagstöcken und Wasserwerfern umgesetzt werden kann.", so der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder bei der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am vergangenen Donnerstagabend.
Diese war geprägt von der gewaltvollen Räumung des Stuttgarter Schlossgarten, bei der die Polizei Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt hatte, um den Park für die beginnenden Bauarbeiten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu räumen. Die Lage habe sich nur deshalb so dramatisch zugespitzt und sei nun eskaliert, weil die Landesregierung in den letzten Wochen jegliche Kompromissbereitschaft vermissen ließ, sind sich die Göppinger Sozialdemokraten sicher. Die Polizisten im Einsatz hätten dabei unter schweren Bedingungen und teils unter Angriffen lediglich ihren Dienst getan. Für die Weisung, gegen den weitestgehend friedlichen Protest mit solcher Härte vorzugehen, machen die Genossen daher die Protagonisten in der schwarz-gelben Landesregierung verantwortlich. "Die Strategie der Regierung Mappus, mit Konfrontation bei Stuttgart 21 auf bloße Durchsetzung zu setzen, ist falsch. Wer Eskalation betreibt, schadet dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm.", so Binder weiter.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 04.10.2010
Kreisverband Befürworter machen mobil
JOA SCHMID, Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Nach den Gegnern haben sich nun auch die Befürworter von Stuttgart 21 im Landkreis organisiert. Der überparteilichen Initiative "Für S 21" gehören die Abgeordneten, die IHK und die Kreishandwerkerschaft an.
Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 01.10.2010
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