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Bundespolitik Botschaft der Woche: Wir machen uns stark für Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze!

Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter großem Druck. Für neues Wirtschaftswachstum brauchen wir Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.01.2025

Bundespolitik Blick nach Berlin: Stärkung der Wirtschaft, Gewalthilfegesetz, Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen beenden

Stärkung der Wirtschaft und Entlastung der Beschäftigten – Ein Schritt in die richtige Richtung

Wir wollen schnell handeln, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vorgeschlagen, die Stromnetz-Übertragungsentgelte für Firmen zu senken: Ab 2025 solle ein fester Deckel eingeführt werden, der die Kosten für die Übertragungsnetzentgelte halbiert und auf drei Cent festschreibt. Damit wollen wir für wettbewerbsfähige Strompreise sorgen und Planungssicherheit schaffen. Dort, wo Arbeitsplätze in der Industrie in Gefahr sind, würde es sofort unterstützend wirken.

CDU/CSU müssen jetzt auch mitgehen. Wir sind noch in diesem Jahr bereit, das Gesetz im Parlament zu beschließen. Das wäre ein starkes Signal für die ganze Breite der Wirtschaft und für die Industrie am Standort Deutschland. Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu verabschieden, auf die Unternehmen und Arbeitnehmende dringend warten. Dazu gehört auch, Beschäftigte und Familien steuerlich zu entlasten und das Kindergeld zu erhöhen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.12.2024

Bundespolitik Stammtisch der SPD Göppingen mit Peter Hofelich: „Zeit zum Umsteuern – Filstal am Scheideweg"

„Es geht jetzt um die industrielle Substanz des Filstals. Wir brauchen auf mehreren Feldern zupackende Aktionen nach vorne. Aktive Standortpolitik in Stadt und Landkreis ist das Gebot der Stunde“, appellierte Kreisrat Peter Hofelich beim Stammtisch der Göppinger SPD. Die Stimmung des Abends im voll besetzten Cafe Gutmann fasste die Ortsvereinvorsitzende Hilde Huber am Ende in die Worte: „Wir brauchen in Bürgerschaft wie Politik eine positive Einstellung zu Industrie und Handwerk!"

Welche Aktionen er für dringlich hält, verhehlte der frühere Industrie-Direktor und spätere Wirtschaftsstaatssekretär in seinem 40-minütigen sachlichen Vortrag nicht. Erste Aktion die Selbsterkenntnis im Filstal: Automobilzulieferer, die nach Trump noch mehr unter Weltmarktdruck geraten. Gute Belegschaftsqualifikationen, die aber oft am Produkt hängen. Kaum mehr Eigentümerunternehmer und damit extern bestimmte Investitionen. Nicht zuletzt rückgehende Steuerkraft und  versperrte Gewerbeflächen. „Wird das in der breiten Bürgerschaft und der Kommunalpolitik eigentlich wahrgenommen oder ist das zu vielen egal?"

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Göppingen am 03.12.2024

Bundespolitik Andreas Stoch zur aktuellen Lage in der Bundespolitik

Zur aktuellen Lage in der Bundespolitik sagt SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: „Ich hatte bis zuletzt gehofft, dass sich die FDP für den Weg der staatspolitischen Verantwortung entscheidet. Stattdessen hat Christian Lindner seine Entlassung provoziert und Olaf Scholz geradezu gezwungen, ihn zu entlassen. Es ist jetzt das Gebot der Stunde, Neuwahlen vernünftig vorzubereiten, damit Deutschland in den nächsten Monaten stabil geführt wird.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.11.2024

Bundespolitik SPD macht die Sicherung von Arbeitsplätzen zur Priorität

SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten.“

Der Kurs der SPD für das Wahlkampfjahr 2025 steht fest: Mit einer Politik, die die Beschäftigten in den Blick nimmt und gleichzeitig für wirtschaftlichen Aufschwung sorgt, soll Deutschland zukunftsfähig bleiben. Ein entsprechender Antrag wurde im Rahmen der Klausur des SPD-Parteivorstands am Wochenende verabschiedet.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.10.2024

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